Was wir uns von der Wahl versprechen können IV

Stimmzettel-Bundestagswahl 2013-motherbook

In dieser Woche stellt Motherbook täglich vor, wie sich die einzelnen Parteien in der nächsten Legislaturperiode für uns Frauen, Eltern, Familien für einsetzen wollen. Heute: Bündnis 90 / Die Grünen

Die Grünen äußern sich in ihrem sehr ausführlichen Wahlprogramm mal zum Thema Grundsicherung: „Leisten wir dem gesellschaftlichen Wunsch nach einem belastbaren Sicherungsnetz für alle endlich Folge: Auch die gesellschaftlich Benachteiligten dürfen nicht durchs Netz fallen. Denn nur wer weiß, dass er notfalls aufgefangen wird und soziale Rechte hat, ist BürgerIn und kein/e BittstellerIn.“ (S. 118) „Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ist ein entscheidendes Auffangnetz. Diese Grundsicherung muss neben der materiellen Absicherung auch die Möglichkeit der soziokulturellen Teilhabe an unserer Gesellschaft sicherstellen. Die Würde des Menschen ist und bleibt Maßstab unserer Politik.“ (S.119) Diese Grundsicherung ist kein bedingungsloses Grundeinkommen: Arbeit müsste sich auch hier jeder und jede suchen und nicht schon innerfamiliär genügend haben.

In der Familien- und Jugendpolitik definieren die Grünen Schlüsselprojekte:
Betreuungsgeld abschaffen, gute Kita-Plätze besser ausbauen: „Damit die Qualität nicht auf der Strecke bleibt, legen wir bundesweite Qualitätsstandards fest. Und natürlich braucht es dafür mehr Fachkräfte, die zu einem relevanten Teil auf Hochschulniveau ausgebildet und angemessen bezahlt werden.“ (S.150)
Sie wollen familienfreundliche Arbeitszeitmodelle fördern, da „Zeit für Familien ein knappes Gut [ist], besonders wenn die Eltern berufstätig sind. Wir wollen Müttern und Vätern mehr Flexibilität geben, ihre Arbeitszeiten mit den Anforderungen ihrer Familie in Einklang zu bringen – ohne dass dies immer gleich eine Festlegung für ihre gesamte Berufsbiografie beinhaltet.“ (S.151) Da geht es um ein Rückkehrrecht auf eine Vollzeittätigkeit und um die Weiterentwicklung des Teilelterngeldes und
eine Flexibilisierung der Elternzeit. Zudem verfolgen die Grünen einen Einstieg in die Kindergrundsicherung, damit „jedes Kind gleich viel wert ist.“ (S.151) (Hoppla, hier ist ’ne schwierige Formulierung: Ist der Wert eines Menschen monetär bezifferbar?)
Ich kann bei diesen Ausführungen kaum erkennen, was hier das spezifisch Grüne ist. Die Probleme haben die anderen Parteien auch gesehen und haben aber gleichzeitig deutlich gemacht, wie eine konkrete Lösung nach ihren Vorstellungen aussehen sollte. Das fehlt mir hier. Aber vielleicht schaut ihr selber noch mal nach und verbessert mich?

Artikel von

2 Töchter, 1 Sohn, verheiratet, Online-Redakteurin, Coach

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