Machen Sie Ihr Kreuzchen!

Es gibt eine Menge Gründe, am Sonntag nicht zur Wahl zu gehen: Mal richtig ausschlafen, die Verabredung zum Familienfrühstück, der Balkon, der endlich bepflanzt werden soll, das schlechte Wetter, das gute Wetter…..
Hier kommen fünf gute Gründe, warum es sich lohnt, an der Europawahl teilzunehmen:
1. Die Wahlbeteiligung
Im Jahr 1979 gab es die ersten Wahlen zum Europäischen Parlament. Lediglich 62% der Europäer wollten über diese neue Institution abstimmen. Beschämend? Nein, es war ja schließlich eine ganz neue Abstimmung. Schwieriger ist, das die Bereitschaft, das Europaparlament zu wählen, seitdem stetig abgenommen hat und bei der letzten Wahl im Jahre 2009 bei nur noch 43,4% lag. Nicht hingehen wg. schlichter Trägheit? Für einen Freund, einen Amerikaner, der mit einer Deutschen verheiratet seit Jahren hier lebt, ist das richtig luxuriös. Der würde gerne wählen, darf aber nicht.

2. Die Bedeutung des Europäischen Parlaments steigt
Die Europäische Union wächst und wächst und wächst. Der Grad der Verflechtung der einzelnen Mitgliedsstaaten steigt. Klar, dass viele Dinge nicht mehr nur auf nationaler Ebene entschieden werden können. Dass damit die Bedeutung des Parlaments ebenfalls steigt, ergibt sich quasi von selbst. Gerade dann, wenn uns EU Feinstaub- oder Gurkenkrümmungsverordnungen auf die Nerven gehen, sollten wir unsere Chance zur Mitgestaltung nicht vergeben.
Der Europaabgeordnete Elmar Brok erklärt, wo er den Gestaltungsspielraum des Parlaments sieht: Wie sinnlos ist das EU-Parlament wirklich? Die Welt

3. Europa bestimmt bei der Sozialpolitik mit
Formal ist die Sozial- und Familienpolitik nicht Aufgabe der EU sondern ihrer Mitgliedsstaaten. Faktisch aber beeinflussen ja beispielsweise auch wirtschaftspolitische Entscheidungen aus Brüssel die Sozialpolitik auf nationaler Ebene. Und nationale Gesetze müssen europäische Mindeststandards erfüllen. Und das ist die Ebene, auf der dann eben doch so etwas wie europäische Familien- und Sozialpolitik gemacht wird. Die personell üppiger besetzten Redaktionen von Tagesspiegel und Focus haben das mal recherchiert.

4. Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Sperrklausel gekippt
Begründung: Eine Sperrklausel sei für das Europäische Parlament noch nicht nötig, “um die Funktionsfähigkeit des Europäischen Parlaments zu erhalten”. Das Parlament sei zwar auf dem Weg, sich als institutioneller Gegenspieler der EU-Kommission zu profilieren. Diese Entwicklung könne aber noch nicht mit der Situation im Bundestag verglichen werden, “wo die Bildung einer stabilen Mehrheit für die Wahl einer handlungsfähigen Regierung und deren fortlaufende Unterstützung nötig ist”. Die Welt
Von dieser Entwicklung werden vermutlich viele kleine Parteien, die ÖDP, die Tierschutzpartei, die Familienpartei, die Partei bibeltreuer Christen, die AfD etc. profitieren. Rechte, europafeindliche und populistische Parteien könnten deutlich mehr Gewicht im Parlament erlangen.

5. Jede(r) kann auch noch am Sonntag entscheiden, wen sie / er wählt
Je niedriger die Wahlbeteiligung am Sonntag sein wird, desto weniger Stimmen benötigen extremistische Kleinparteien für den Einzug ins Parlament, selbst wenn sie keine Fraktion bilden können.
Europa leuchtet Bei der Wahl am Sonntag geht es darum, die europäische Demokratie zu stärken. Gegen die Skeptiker und die Ängstlichen, die sich an das nationalstaatliche Idyll klammern. Zeit
Was also wählen bei der Europawahl? Wie die Stimme klug einsetzen? Ob der Wahl-O-Mat da eine Hilfe bietet?
Wie die Wahl und wie das Europaparlament funktioniert.
Wie anderswo gewählt werden könnte.
Verschenken Sie die Stimme, für die Sie schon gezahlt haben, nicht!